Mein Vorschlag: Beteiligungsmodell für Flörsheim

Die Diskussionen um die Entwicklung des Baugebiets auf dem Goldborn und zum Vorgehen des Bürgermeisters ist aus meiner Sicht eine missliche Diskussion. Unnötigerweise werden hier Gräben ausgehoben, die es in der Kommunalpolitik nicht braucht. Aus diesem Grund fordere ich ein neues Beteiligungskonzept für die Gesamtstadt Flörsheim am Main:

Wir leben im 21. Jahrhundert. Überall in Deutschland machen sich die Bürgerinnen und Bürger Gedanken um ihre Städte und Gemeinden, bringen sich aktiv in Gestaltungsprozesse ein und fordern Mitspracherechte. Das zeigen auch Umfragen, die nicht erst seit gestern veröffentlicht sind. Die aktuelle Situation, nach der sich drei Viertel der Hessinnen und Hessen für eine stärkere Beteiligung an Projekten vor Ort aussprechen, gilt natürlich auch für Wicker. Wir müssen etwas ändern in Flörsheim. Projekte in der Stadt sollen in Zukunft in einem aktiven Beteiligungsprozess mit allen Bürgerinnen und Bürgern begonnen werden. Natürlich werden alle Verfahren, die die Bürger und das Stadtparlament bisher an Stadtplanung und Stadtentwicklung beteiligen, erhalten bleiben.

Wofür ich mich aber nach meiner Wahl einsetzen werde, ist ein Beteiligungsmodell, in dem die Bürgerinnen und Bürger unmittelbar aktiv angesprochen und einbezogen werden, sich vor allem persönlich einbringen können und schließlich Projekte gemeinsam mit Politik und Verwaltung gestalten. Natürlich muss eine Beteiligung gewährleisten, dass eine Vielfalt der Interessen gewahrt ist. Und natürlich wird weiterhin die Stadtverordnetenversammlung die Entscheidungen treffen. Es werden dann Entscheidungen sein, die die Erkenntnisse der Beteiligung und die Empfehlungen der Bürgerinnen und Bürger mit einbezieht. Der heutige Weg einer reinen Offenlegung für einen kurzen Zeitraum und Diskussion in den Gremien vor Ort ist den heutigen Anforderungen an die Partizipationswünsche der Bürger nicht mehr ausreichend.

Andere Städte in der Rhein-Main-Region, wie z.B. Darmstadt und Wiesbaden, haben sich bei dem Prozess zur Bürgerbeteiligung schon längst auf den Weg gemacht. Ich sehe keinen Grund, warum Flörsheim bei diesem Prozess abseits stehen muss.

In anderen Städten gibt es schon heute Qualitätskriterien für eine gute Bürgerbeteiligung:

• frühzeitige und umfassende Information
• respektvoller Umgang mit allen am Prozess Beteiligten
• offene und transparente Kommunikation
• gute Zeitplanung

Viele Flörsheimerinnen und Flörsheimer vermissen diese Punkte bei der derzeitigen Politik des Bürgermeisters Antenbrink.

In Vereinen und im Ehrenamt findet sich bereits heute so viel Engagement für unsere Stadt. Viele Menschen bringen sich aktiv in unsere Bürgergesellschaft ein. Als zukünftiger Bürgermeister möchte ich diese Leidenschaft für unsere Stadt beteiligungsorientiert fördern und unterstützen.

Ich möchte einen neuen Dialog mit allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern zu allen wichtigen Themen: gemeinsam – die Stadt sind wir alle.

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