Main-Spitze: Geld für Kultur auch ohne Haushalt

Dass das kulturelle Leben der Stadt weitgehend zum Erliegen kommt, weil noch kein genehmigter Haushalt vorliegt, soll sich nicht wiederholen. Um eine Situation wie in diesem Jahr zu vermeiden, hat der Magistrat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig, aber bei Enthaltungen beschlossen, im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung 85 300 Euro für kulturelle Veranstaltungen sowie für Veranstaltungen der Kinder- und Jugendarbeit im ersten Halbjahr 2019 zur Verfügung zu stellen.

Damit sollen unter anderem der Fastnachtsumzug, der Kindermaskenball, das Brunnen- und das Sommerfest, der Osterferienkalender, die Weinseminare, Kabarett und Poetry Slam im Flörsheimer Keller, der Kreppelkaffee, Veranstaltungen der Reihe 55plus, Freizeitangebote der Mobilen Beratung sowie die Leseförderung für Kinder und Angebote für Erwachsene in der Stadtbücherei sichergestellt werden. Dies bedeutet eine Abkehr von der bisherigen, speziell von Kämmerer Sven Heß (Galf) vertretenen harten Linie, ohne genehmigten Haushalt kein Geld für freiwillige Leistungen auszugeben.

Der neue Bürgermeister Bernd Blisch vertritt in dieser Frage offenbar eine andere Haltung. „Die Bürgerinnen und Bürger des Landes Hessen haben sich Ende Oktober in der Volksabstimmung mit 87,7 Prozent der Stimmen dafür ausgesprochen, Kultur als Staatsziel in der hessischen Verfassung festzuschreiben. Dies verdeutlicht den besonderen Stellenwert der Kultur“, wird Blisch in einer Pressemitteilung der Stadt zitiert. Ein städtisches Kulturprogramm sei als Zeichen der eigenen Handlungsfähigkeit und kommunalen Aktivität unverzichtbar, folgert Blisch daraus.

Mit Blick auf den fehlenden Haushalt für 2019 könne das Kulturprogramm nur in einem reduzierten Umfang und zudem mit besonderem Blick auf traditionelle, Flörsheim-spezifische Veranstaltungen stattfinden. So finden etwa weiterhin keine Ausstellungen im Kunstforum Mainturm statt, die Kulturfahrten werden nicht angeboten und das Kabarett- und Comedyprogramm fällt insgesamt etwas kleiner aus.

Es sei jedoch auch in der Vergangenheit breiter politischer Konsens gewesen, den Flörsheimerinnen und Flörsheimern gerade wegen der besonderen Belastungen durch den Flugverkehr ein Mindestmaß an kulturellen und sozialen Leistungen zu bieten, so Bürgermeister Blisch.

Das geplante Kulturprogramm trage den Bedingungen des Haushaltsrechts Rechnung, sei es im Vergleich zu vorangegangenen Jahren doch deutlich verkleinert. Mit einem weiteren Beschluss bewilligte der Magistrat auch 5000 Euro für Medienankäufe der Stadtbücherei im nächsten Halbjahr. „Die Aktualität des Medienbestandes ist von größter Bedeutung, um den Auftrag einer öffentlichen Bibliothek erfüllen zu können“, erläutert der Bürgermeister die Notwendigkeit der geplanten Ausgabe.

Außerdem hat der Magistrat 61 500 Euro für die Ferienspiele freigegeben und zugleich den Teilnahmebeitrag um 5 auf 135 Euro beziehungsweise auf 115 Euro für Geschwister angehoben. „Die Ferienspiele ergänzen die Betreuungseinrichtungen für Grundschulkinder in der Stadt Flörsheim am Main. Sie sind eine familienunterstützende Maßnahme und ermöglichen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf“, so Blisch. „Wenn sich der Magistrat auf dünnes Eis begibt, ist das seine Sache“, kommentierte Kämmerer Sven Heß die Entscheidung. Seiner Einschätzung nach erwarte die Kommunalaufsicht eine enge Auslegung der Haushaltsvorschriften. Zwar gewähre das Prinzip der kommunalen Selbstverwaltung der Stadt Eigenständigkeit, dennoch sieht Heß ein politisches Risiko in der Entscheidung.

Mit einem ausgeglichenen Haushalt 2019 könne aber auch eine Botschaft gesandt werden, dass sich die Stadt die Kultur leisten könne. Heß will den Gremien zumindest einen ausgeglichenen Haushalt zur Beratung vorlegen. Ohne Verbesserung der Einnahmen wird das aber wohl kaum gehen. „Ich glaube, dass wir ohne Grundsteuererhöhung nicht auskommen“, so Heß.

Quelle: Main-Spitze vom 8. Dezember 2018

Bild: Fastnacht, Sommerfest (oben), Kabarettprogramm (rechts unten Frank Fischer im Flörsheimer Keller): Auch ohne genehmigten Haushalt sollen Kultur und gesellige Veranstaltungen in der Stadt im nächsten Jahr nicht ganz ausfallen. Archivfotos: Etzelsberger, Braun, Klockner

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